Pressemitteilung - Gregor Gysi

Pressemitteilung - Gregor Gysi

Pressemitteilung

25. Juni 2017

Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken ( EL) erklärt:

Von Freitag 23. bis Sonntag 25. Juni tagten das Politische Sekretariat, der Rat der Parteivorsitzenden, der Vorstand und die Generalversammlung der EL.

Unter anderem wurden die Wahlen in Frankreich und Großbritannien ausgewertet. Der Erfolg der Bewegung um Jean-Luc Melenchon bei den Präsidentschaftswahlen und die anschließenden Ergebnisse der linken Parteien bei den Parlamentswahlen zeigen, dass mit einem konkreten Programm und einer Bewegung um eine Partei herum die Linke wieder deutlich erfolgreicher sein kann. Einhellig wurde begrüßt, dass Le Pen nicht Präsidentin Frankreichs wurde. Nun kommt es darauf an, Präsident Macron an der Umsetzung seines neoliberalen Programms, an weiterem Sozialabbau zu hindern. Dieser Sozialabbau ist nicht nur ungerecht, sondern hat in vielen Ländern auch die Entwicklung nach Rechts befördert.

Das gilt auch für Deutschland hinsichtlich der Auswirkungen der Agenda 2010 und den Wahlergebnissen der AfD.

Einmütig wurde ebenfalls das Wahlergebnis der Labour-Party von Jeremy Corbyn gewürdigt. Dies beweist - entgegen vieler Überlegungen und Diskussionen in anderen sozialdemokratischen Parteien-dass man als Sozialdemokratie nur mit einem klaren linken Programm erfolgreich sein kann.

Die Europäische Linke wurde gestärkt, indem Sinistra Italiana auf ihren Antrag hin den Beobachterstatus erhält und künftig in der Europäischen Linken mitwirkt. Die Sinitistra Italiana stellt zur Zeit im Abgeordnetenhaus 13 Abgeordnete und sieben Senatoren.

Ebenso einmütig wurde begrüßt, dass die Parteien Initiative für Demokratischen Sozialismus und die Partei für Ökosozialismus und nachhaltige Entwicklung aus Slowenien, die beide Mitglieder der EL sind, sich auf einem Parteitag an diesem Wochenende vereinigt haben.

Erstmalig besuchte die Veranstaltung auf eine entsprechende Einladung hin, eine Delegation der spanischen spanischen Partei und Bewegung Podemos.